Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Gerhard Lein MdHB

Herzlich Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage, liebe Bergedorferinnen und Bergedorfer,

als direkt gewählter Abgeordneter in Hamburg-Bergedorf freue ich mich über Ihr Interesse an meiner Arbeit und begrüße Sie herzlichst auf meiner Homepage.

Am 2. März begann die 21. Legislaturperiode mit der konstituierenden Bürgerschaftssitzung und mit Energie und Tatendrang geht es weiter. Ich bedanke mich bei den Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für das Vertrauen und möchte es in den kommenden Jahren durch richtige Entscheidungen im Parlament aber auch durch gute Kommunikation in meinen Wahlkreis Bergedorf rechtfertigen.

Seit dem Jahre 2004 bin ich nun Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft weil genügend Bürger meines Bergedorfer Wahlkreises das so wollen.

Viele neue und große Herausforderungen warten auf mich und uns. Die Gestaltung der Flüchtlingspolitik ist eine überragende und historische Verantwortung für uns alle – gesellschaftlich, politisch, ökonomisch und nicht zuletzt kulturell. Sie berührt alle Politikfelder, so dass wir uns überall auf Veränderungen einstellen müssen.  

Kultur, Schule und Bildung, Gesundheitswesen,  die demographische Entwicklung, Wissenschaft und Gleichstellung wie auch der Wohnungsbau sind nur ein Teil dessen, was sich langfristig verändern wird.

Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen und gebe unserem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz recht, wenn er sagt: "Sie haben die Chance, der Geschichte Deutschlands ein neues, gutes Kapitel hinzuzufügen. Und weil wir die Größe der Herausforderungen genau kennen und nicht unterschätzen, können wir doch sagen: Wir kriegen das hin!" 

Und wir - gerade in Hamburg - haben große politische Gestaltungskraft und –macht.

Die Entwicklungen werden unserem Land gut tun. Davon bin ich überzeugt.

Packen wir`s gemeinsam an!

Wenn Sie Interesse haben, mit mir über politische Dinge zu sprechen, kommen Sie am

Dienstag, den 13.03.2108 in Neuallermöhe, im KulturA, Otto-Grot-Straße 90, 21035 Hamburg

Mittwoch, den 14.03.2018 nach Lohbrügge, in das Haus brügge, Leuschnerstraße 86, 21031 Hamburg

Donnerstag, den 15.03.2018 nach Bergedorf, in das Westibül, Friedrich-Frank-Bogen 59, 21033 Hamburg

Die Termine finden immer von 11:30 Uhr bis 12:30 Uhr statt. Die nächsten Termine werde ich auch wieder öffentlich ankündigen.

Sollten Sie Nachfragen haben, wenden Sie sich an mein Büro: 040-41 92 29 94; buerooezkan@gerhardlein.de

Ihr Gerhard Lein

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Der alljährliche Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Rathaus fand am gestrigen Sonntag statt. Der Festsaal platzte aus allen Nähten.

Während der Reden unseres SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel, unseres Gastredners aus Berlin, dem Generalsekretär Lars Klingbeil? und natürlich unseres Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz? gab es kein Durchkommen mehr.

Ich freue mich sehr über das rege Interesse der Hamburgerinnen und Hamburger, denn natürlich war es hochpolitisch: Es ging unter anderem um den Koalitionsvertrag und die SPD. Alle drei Reden fanden enormen Zuspruch und Anklang bei den über 1.100 Gästen.

Was unsere neuer Generalsekretär des BundesSPD während der langen Nächte der Koalitionsverhandlungen in Berlin von Olaf Scholz gelernt hat, beschrieb er mit folgenden Worten: "Pokerface aufsetzen, cool bleiben und gute Laune behalten."

Rathausführung mit Bergedorferinnen und Bergedorfern

Zahlreiche Bergedorfer Bürgerinnen und Bürger haben mein Angebot angenommen, mit mir unser imposantes Hamburger Rathaus zu besichtigen.

Selbst für mich überraschend war das spontane Auftauchen unseres Schulsenators Ties Rabe, der es sich – auf dem Weg in seine Sitzung - nicht nehmen ließ, uns zu begrüßen.

Ebenso spontan haben wir noch drei Gäste aus Süddeutschland in unsere Runde mit aufgenommen.

Ich habe in diesem Rundgang auch gezeigt, an welchen Stellen wir Bergedorferinnen und Bergedorfer besonders stolz sein können. Ich habe meiner Besuchergruppe die Bergedorfer „Spezialitäten“ des Rathauses zeigen dürfen, die da wären:

- Das Hamburger Staatswappen in der aktuellen Form stammt von Bruno Karberg, einem Nettelnburger Grafiker.

- Der Bergedorfer Kunsthandwerker Georg Hulbe hat die lederne Innenausstattung der Rathauswände, das Goldene Buch der Stadt (Bürgermeisteramtszimmer) u.a. m. ausgestattet (im Übrigen auch den Reichstag in Berlin).

- Im sogenannten Waisenzimmer findet sich ein Gemälde des Bergedorfer Schlosses. - Sieben intarsiengeschnitze Lehnstühle, welche aus Hamburg Curslack stammen.

In dem anschließenden gemeinsamen Gespräch zum Ausklang, habe ich wahrgenommen, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Rathausführung in gleichem Maße beeindruckt waren, wie es mir Spaß gemacht hat.

Bis zum nächsten Mal!

BLEIBEN WIR IM GESPRÄCH

Wir haben eingeladen zur Veranstaltung

BLEIBEN WIR IM GESPRÄCH - ANDREAS DRESSEL, FRAKTIONSVORSITZENDER UND IHRE ABGEORDNETEN VOR ORT

Ich bedanke mich bei allen Bergedorfer Bürgern und Bürgerinnen, die sich am 16.01.2018 die Zeit genommen haben, uns Ihre Ideen, Anregungen, Fragen und Meinungen zu übermitteln. So haben wir im direkten konstruktiven Austausch einen Überblick darüber bekommen, was Sie interessiert, Sie beschäftigt und alle die Themen mit- und aufgenommen.Wir haben sinnvoll diskutiert und spannende Gespräche geführt.

All die neuen Begegnungen und der gemeinsame Austausch haben bei mir den Eindruck hinterlassen, dass eine gute politische Teilhabe in Bergedorf stattfindet.

Lassen Sie uns so weitermachen!

Politik für und mit Senioren - Seniorenmitwirkunksgesetz und Hamburger Hausbesuche

Als fachpolitischer Sprecher für Senioren in der SPD-Fraktion habe ich am 6.12.2017 eine Rede gehalten zum Senorenmitwirkungsgesetz.

Die Seniorenmitwirkung in unserer Stadt wächst seit Jahrzehnten und ist mit dem Seniorenmitwirkungsgesetz von 2012 zu einem Erfolgsmodell geworden. In den 7 Hamburger Bezirken sind Seniorenvertretungen tätig, die von vor Ort gewählten Delegierten benannt wurden.

Sie haben festgeschriebene Mitwirkungs-Rechte in der Bezirkspolitik, haben ein Büro mit Sprechstunden, machen Öffentlichkeitsarbeit. Meine Rede dazu können Sie hier anhören.

Die Koalitionsfraktionen arbeiten unseren Koalitionsvertrag Stück für Stück ab. Auch der präventive Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren steht auf der Tagesordnung, den wir griffig mit Hamburger Hausbesuch bezeichnen wollen.

Erfahrungen anderer Kommunen in unserem Lande und darüber hinaus wurden ausgewertet, Pläne entwickelt, Erprobungsgebiete festgelegt, denn so einfach 1 : 1 übertragen kann man Erfahrungen anderer nicht. Wir wollen mit diesem Hamburger Hausbesuch Mitbürgerinnen und Mitbürgern zusammen mit dem Geburtstagsglückwunsch-Schreiben der Bezirksamtsleitung das Angebot eines präventiven Hausbesuchs durch städtische Fachkräfte machen.

Dieser Hausbesuch soll nicht die speziellen Angebote von Ärzten oder der bezirklichen Pflegestützpunkte ersetzen.

Die Mitarbeiter der Stadt sollen auf ältere Mitbürger zugehen, Präventions- sowie Unterstützungsangebote frühzeitig erkennen, den Zugang zu bestehenden Angeboten für ältere Menschen erleichtern, die Lebensqualität und Selbständigkeit im Alter erhalten und den Verbleib in der eigenen Häuslichkeit unterstützen. Niemand muss ein solches Besuchsangebot annehmen. Erfolgloses mehrfaches Nachfassen soll als Signal für die Nicht-Inanspruchnahme gewertet werden.

Die Sorgen älterer Menschen vor Fremden in ihren Wohnungen nehmen wir ernst. Sprachhemmnisse sollen durch entsprechende Anschreiben und Fremdsprachenkenntnisse der Mitarbeiter berücksichtigt werden. Die Mitarbeiter werden mit Namen und Bild angekündigt, sie weisen sich vor Ort aus. Als Erprobungsbezirke sind Eimsbüttel und Harburg mit einer je eigenen Begründung ausgewählt worden. Mit der Durchführung wird eine eigene Fachstelle beauftragt, für die eine Ausschreibung läuft. Erste Interessenten an der Mitarbeit haben sich bereits gemeldet.

Eine Gesetzesänderung, die demnächst beschlossen werden soll, ist deshalb vonnöten, weil eine Reihe personenbezogener Daten zur Person an die Fachstelle und ihre Mitarbeiter nur zum Zwecke der Durchführung des Hamburger Hausbesuchs weitergegeben werden sollen.

Dazu muss ein entsprechender Passus in das das Hamburgische Gesundheitsdienstgesetz eingefügt werden. Eine Vorlage dieser Gesetzesänderung wird bald auf der Tagesordnung der Bürgerschaft stehen. Ich hoffe auf ein einstimmiges Votum aller Mitglieder unseres Hauses. Es wäre ein gutes Zeichen an die Seniorinnen und Senioren unserer Stadt. 

 

 

Mein frischer Newsletter

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage,

ich freue mich, Ihnen mit meinem aktuellen Newsletter einen Einblick in meine politische Arbeit geben zu dürfen. 

Ich hoffe, dass dieser Sie anspricht. Für Kritik und Anregungen bin ich empfänglich.

Ich wünsche viel Spaß beim Lesen und wer diese Ausgabe im Druck-Format haben möchte, darf mir oder meiner Mitarbeiterin gerne auch dieses Mal wieder Bescheid geben oder sich dieses auch direkt im SPD-Haus mitnehmen.

 

 

 

Herzlichen Glückwunsch, Metin Hakverdi!

Wie ich einmal Recht behalten habe und dennoch nicht vollständig glücklich bin: Schon während des Wahlkampfes hatte ich das sichere Gefühl, dass wir unseren Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi nicht verlieren werden. Das prophezeihte ich ihm auch. Aber wie das so mit Gefühlen ist. Die Großwetterlage, die zunehmenden zu Pessimismus führenden Aussagen der Demoskopie, Unbehagen mit der Berliner Wahlkampfstrategie und unsere eigenen Schwachstellen vor Ort hinterließen bei mir ein flaues Gefühl.

Im Ergebnis:

a) Das bundesweite Wahlergebnis für die SPD ist ernüchternd und enttäuschend. Die große Koalition hat sich für den Bürger ausgezahlt (Mindestlohn, Eindämmung der Leiharbeit, ... jetzt könnte ich eine lange Liste von sozialdemokratischen Initiativen, die Eingang ins Regierungshandeln fanden. Für die sozialdemokratische Partei hat es sich nicht "gelohnt" (also im Wahlergebnis niedergeschlagen), denn Frau Merkel konnte alle diese Verbesserungen für sich als Regierungschefin verbuchen.

b) Schrecklich ist der Einzug von AfD - Rechtspopulisten (einschließlich Rechtsradikalen!!) in den Bundestag. Dabei ist nicht nur das Ergebnis als solches, oder das erschreckend dramatische Erstarken dieser Partei z.B. in Sachsen bedrückend. Zwar haben wir in Hamburg ein vergleichsweise schwaches Abscheiden dieser Partei. Aber auch bei uns haben wir Quartiere (z.B. in Neuallermöhe) in denen diese Partei die 20% nur knapp verfehlte.

Unter c) ist aber Freude angesagt (auch für mich: weil Recht behalten). Metin Hakverdi hat den Wahlkreis klar wieder für sich und unsere SPD gewonnen. Auch verdient gewonnen, nicht nur wegen seines engagierten und fleißigen Wahlkampfes, sondern wegen seines starken Einsatzes und seiner Präsenz im Wahlkreis. Mein Wunsch an ihn und für uns: Lass nicht nach in deiner vorbildlichen Wahlkreisarbeit.

d) Jetzt müssen wir ein gutes Profil für aktive Oppositionsarbeit entwickeln. Da ist die ganze Partei zur Unterstützung aufgerufen.

20.06.2017

Besuch in der Liberalen Jüdischen Gemeinde Hamburg e.V.

Es ist mir eine wichtige Herzensangelegenheit, den Verein der Liberalen Jüdischen Gemeinde Hamburg e.V. (LJGH e.V.) zu unterstützen. Gestern hatten wir - gemeinsam mit der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Carola Veit,...[mehr]


19.06.2017

Älter werden in Bergedorf

Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi hatte ich das Vergnügen, heute Nachmittag bei schönstem Wetter, zahlreiche Interessierte bei der Veranstaltung zum Thema "Älter werden in Bergedorf" bei Kaffee...[mehr]


02.05.2017

Girls'Day

Ich habe in diesem Jahr beim Girls'Day mitgemacht und habe 5 Mädchen dazu eingeladen, Einblicke in meine politische Arbeit zu bekommen. Auch im Berufsfeld der Politik überwiegt immer noch der Männeranteil. Ich bin dabei, wenn...[mehr]


03.01.2017

Gerechte Gesellschaft

"Jung und Alt: Gerechte Gesellschaft" - so lautete das Thema, zu welchem wir mit Franz Müntefering, den Jusos und der Arbeitsgemeinschaft 60+ eingeladen haben. Es war ein toller Austausch zwischen und mit den...[mehr]


18.11.2016

Bundesweiter Vorlesetag - Ein Tag, der sich immer wieder lohnt

Zum heutigen Bundesweiten Vorlesetag habe ich die Schule Sander Straße - Ganztagsschule mit Vorschulklassen – besucht. Ich habe dort in zwei Grundschul-Klassen vorgelesen, in denen sich auch syrische Kinder befinden. Im Gepäck...[mehr]


28.09.2016

Besuch von Schülerinnen und Schüler im Hamburger Rathaus

Ich freue mich immer, wenn mich interessierte Schülerinnen und Schüler im Rathaus besuchen, um das politische Hamburg kennenzulernen. Heute hatte ich das Vergnügen, eine 11. Klasse der Gretel-Bergmann Schule aus Allermöhe,...[mehr]


05.09.2016

Tagesfahrt nach Berlin und Potsdam

In dieser Woche habe ich wieder eine Tagesfahrt mit 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern nach Berlin angeboten und organisiert. Dieses Mal stand auch Potsdam im Programm. Unsere erste Station war der Deutsche Bundestag....[mehr]


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