Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Gerhard Lein MdHB

Herzlich Willkommen auf meiner Homepage

 

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage, liebe Bergedorferinnen und Bergedorfer,

als direkt gewählter Abgeordneter in Hamburg-Bergedorf freue ich mich über Ihr Interesse an meiner Arbeit und begrüße Sie herzlichst auf meiner Homepage.

Wir sind nun in der 2. Halbzeit unsere Legislaturperiode, dessen bisheriger Höhepunkt die Wahl des neuen Bürgermeisters Dr. Peter Tschentscher durch die Hamburgische Bürgerschaft am 28.03.2018 ist.

Seit dem Jahre 2004 bin ich nun Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft weil genügend Bürger meines Bergedorfer Wahlkreises das so wollen und mich direkt gewählt haben.

Am 2. März begann die 21. Legislaturperiode und unser Tatendrang, richtige Entscheidungen im Parlament zu treffen, hört nicht auf.

Täglich neue Herausforderungen zwingen uns dazu, hellwach zu bleiben und Verantwortung für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen.

Soziale Teilhabe, Kultur, Schule und Bildung, Gesundheitswesen, die demographische Entwicklung, Wissenschaft und Gleichstellung wie auch der Wohnungsbau und Stadtteilentwicklung sind nur ein Teil dessen, was sich langfristig verändern wird und wir zukunftsfreundlich und nachhaltig entwickeln müssen.

Die Gestaltung der Flüchtlingspolitik haben wir vorbildlich umgesetzt. Seit 2011 konnten wir in Hamburg über 36.000 Wohnungen fertigstellen. Wir wollen jährlich den Bau von 10.000 Wohnungen genehmigen und damit den Anstieg der Mieten abmildern. Dies soll sich in den nächsten Jahren genauso fortsetzen. Wir haben die Förderung von Sozialwohnungen auf aktuell fast 40.000 Wohnungen pro Jahr erhöht. Wir haben die Mieterrechte gestärkt. Gebührenfreie Kita-Plätze, gute Ganztagsschulen, bessere Kinderbetreuung, Erweiterung der S–& U-Bahnnetze, Sanierung der Straßen, mehr Radverkehrswege, Aufstockung der Polizeikräfte und Sicherheitsleute, Förderung der Seniorenbetreuung und höhere Qualität der Pflegeeinrichtungen, Stärkung des Verbraucherschutzes – das sind nur einige aber wichtige Beispiele unserer bisherigen erfolgreichen Arbeit.

Regieren ist harte Arbeit, da sollten wir uns nichts vormachen. Die Voraussetzung für ein gutes Regieren ist große politische Gestaltungskraft und –macht. Und diese haben wir in Hamburg.

Mit Olaf Scholz haben wir seit 2001 all diese Punkte und noch mehr in Angriff genommen und mit unserem neuen Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher werden wir diese weiterführen und mit zusätzlichen Zielen bereichern und umsetzen Ich bin überzeugt davon, dass es sich für unsere großartige Stadt und ihre Einwohner und Einwohnerinnen lohnt.

Packen wir es weiterhin gemeinsam an!

Wenn Sie Interesse haben, mit mir über politische Dinge zu sprechen, kommen Sie am

Donnerstag, den 08.11.2018 nach Bergedorf, in das Westibül, Friedrich-Frank-Bogen 59, 21033 Hamburg

Dienstag, den 13.11.2108 in Neuallermöhe, im KulturA, Otto-Grot-Straße 90, 21035 Hamburg

Mittwoch, den 14.11.2018 nach Lohbrügge, in das Haus brügge, Leuschnerstraße 86, 21031 Hamburg

Die Sprechstunden finden auch in dieser Woche wieder von 11:30 Uhr bis 12:30 Uhr statt. Die nächsten Termine werde ich auch wieder öffentlich ankündigen.

Sollten Sie Nachfragen haben, wenden Sie sich an mein Büro: 040-41 92 29 94; buerooezkan@gerhardlein.de

Ihr Gerhard Lein

50 Jahre Parteimitglied

Zugegeben,ein bisschen stolz bin ich ja schon auf meine 50-jährige Parteimitgliedschaft in der SPD. Langweilig wurde es jedenfalls nie, das kann ich sagen.

Immer schon war es eine Talfahrt, in der es hoch und runter ging. Die SPD Hamburg steht jedenfalls gut da und ich hoffe, dazu einiges beigetragen zu haben mit meiner langjährigen aktiven Arbeit.

Und wenn ich einen Wunsch frei habe, wünsche ich mir, dass es weiterhin so bleibt. Dafür zu kämpfen war und ist immer mein Ansporn.

Vielen Dank für die Überreichung meiner Ehrungsurkunde an meinen SPD-Distrikt Lohbrügge und an unseren Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi !

Volkstrauertag

Am gestrigen Sonntag war Volkstrauertag. Ich habe viel Bewegendes erlebt:

Wir haben uns am Sowjetischen Kriegsgefangenenfriedhof versammelt. Dieser wird von Schülerinnen und Schülern der Stadtteilschule Bergedorf sehr bedacht gepflegt.

Anschließend fand die Kranzniederlegung an der Gedenkstätte

Neuengamme statt. Dieser Teil des Volkstrauertages ist mir jedes Jahr wichtig.

Und zum Abschluss gab es eine Gedenkstunde von Volksbund, Bürgerschaft und Senat im Michel mit einer beeindruckenden sehr guten Rede von Prof. Rolf Wernstedt, die zum Nachdenken anregt.

Wie jedes Jahr war es auch dieses Mal wieder ein würdiger Gedenktag.

Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion: SPD führt Debatte über Mobilität der Zukunft

Am Wochenende haben wir als Hamburger SPD auf einer 2-Tages-Klausur mit über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Partei, Fraktion, Bezirken und Senat über innovative Mobilitätskonzepte, emissionsfreie Antriebstechnologien und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs debattiert.

Außerdem informierten Fraktion, Behördenleitungen und Wirtschaft auf einer Klausurtagung in Boltenhagen über die Zukunft der Mobilität.

Dazu möchte ich Dirk Kienscher, unseren Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion wiedergeben:

„Als wachsende Stadt ist die Mobilitätsfrage zentral für Hamburgs weitere Entwicklung. Wir müssen es schaffen, den wachsenden Bedarf an Mobilität so zu organisieren, dass Hamburgs Verkehrsinfrastruktur leistungsfähiger wird und gleichzeitig die Lebensqualität steigt.

Das kann mit innovativen Konzepten gelingen, die alle Verkehrsteilnehmer – egal ob mit Auto, Rad, zu Fuß oder ÖPNV – gleichermaßen berücksichtigen. Wie auch in allen anderen europäischen Metropolen, kommt dem Ausbau des ÖPNV dabei eine entscheidende Bedeutung zu.

Die in den letzten Jahren stark gestiegenen Fahrgastzahlen im HVV zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind und es einen Bedarf nach neuen Konzepten und einer Ausweitung des Angebots gibt. Klar wurde, dass große und langfristige Schienenprojekte, wie der Bau von S21, S4 und U5, über ein großes Wirkungspotential verfügen.

Gleichzeitig müssen diese aber durch kurzfristige Angebotsverbesserungen im bestehenden Netz ergänzt werden. Hierzu zählen Taktverdichtungen, längere Züge und Stadtteilbusse.

Deshalb verbessert die SPD die Baustellenkoordination, fördert Busse mit Elektroantrieb und baut Rad- und Fußwege aus. Die Hamburg-Klausur hat wichtige und innovative Impulse geliefert. So sind etwa der internationale Innovationskongress „Innovation Transport Systems“ (ITS), der 2021 erstmals in Hamburg stattfindet, sowie die Shuttle-Projekte „Moia“ und „ioki“ anschauliche Beispiele für die Mobilität von Morgen. Die SPD ist die Mobilitätspartei und wird deshalb den Strukturwandel in unserer Stadt konsequent vorantreiben.“

Ebenso hat Melanie Leonhard, unsere Landesparteivorsitzende der SPD Hamburg die 2 Tage gut zusammengefasst: „In guter Tradition sind wir in Boltenhagen zur Hamburg Klausur zusammengekommen, um uns gemeinsam mit der Fraktion auszutauschen und Dinge zu verabreden, die wir in den nächsten Monaten bewegen wollen. Es sind entscheidende Monate. Die Bezirksversammlungswahlen und die Europawahl stehen vor der Tür. Ich freue mich auf das große Gespräch mit der Stadt, in dem wir deutlich machen werden, wofür die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hamburg stehen, was wir erreicht haben und was wir uns für die Zukunft vorstellen. Klar ist, wir halten Schritt, wir packen die wichtigen Themen der Zeit an und machen Hamburg fit für die Zukunft.“

Das sind herausfordernde Ziele für die Zukunft, die wir als SPD Hamburg gemeinsam anpacken.

Mein frischer Newsletter

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage,

ich freue mich, Ihnen mit meinem aktuellen Newsletter einen Einblick in meine politische Arbeit geben zu dürfen. Ich hoffe, dass dieser Sie anspricht.

Für Kritik und Anregungen bin ich empfänglich.

Ich wünsche viel Spaß beim Lesen und wer diese Ausgabe im Druck-Format haben möchte, darf mir oder meiner Mitarbeiterin gerne auch dieses Mal wieder Bescheid geben oder sich dieses auch direkt im SPD-Haus mitnehmen.

Sonnige Berlinfahrt

 

Im Juni habe ich erneut eine Tagesreise für Bergedorferinnen und Bergedorfer nach Berlin angeboten.

Wie auch schon die letzten Male sind wir mit dem Bergedorfer Busunternehmen "Reisering" gereist, mich dem alle Mitfahrerinnen und Mitfahren bisher vollauf zufrieden waren. So auch auf dieser Fahrt wieder.

Im Deutschen Bundestag wurden wir von unserem Wahlkreisabgeordneten Metin Hakverdi, MdB, begrüßt.

Der 6. Juni war ein spannender Tag im Deutschen Bundestag. Erstmals hatten die Bundestagsabgeordneten die Chance, die Kanzlerin zu ihrer Politik kritisch zu befragen. Es galt die Anwesenheitspflicht der Abgeordneten, fast zeitgleich zu unserem Besuch. Trotzdem hat es Metin Hakverdi möglich gemacht, alles zu bewältigen. Er hat es sogar noch geschafft, uns auf die Kuppel des Reichstagsgebäudes zu führen. Bei Traumwetter konnten wir die Aussicht in voller sonniger Pracht genießen.

Nach dem Aufenthalt in Deutschen Bundestag, nahmen wir ein leckeres gemeinsames Mittagessen zu uns und weiter ging`s in das Jüdische Museum – ein Bau des berühmten Architekten Daniel Libeskind, der schon mit dem Bau die deutsch-jüdische Geschichte erzählt.

Dort wurden wir durch eindrucksvolle Führungen bereichert. Zeit zur freien Verfügung am Potsdamer Platz war auch noch drin bevor es zurück in unser schönes Bergedorf ging.

Ein Tag, der den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, wie auch mir, viel Spaß gemacht hat.

Boys'Day

Ich bin für eine Berufswahl frei von Geschlechterklischees. Deswegen habe ich mich am diesjährigen Girls' & Boys' Day gemeinsam mit Herrn Marco Fritzler, Schulleiter der Grundschule Sander Straße in Bergedorf, dazu entschieden, 6 Jungen zwischen 11 und 14 Jahren die Gelegenheit zu bieten, sich den Beruf als Grundschullehrer genauer anzuschauen.

Wir haben die Schüler den ganzen Schultag über im Unterricht begleitet. Zum Abschluss wurden die einzelnen Erfahrungen, Eindrücke und Vorstellungen bei leckerer Pizza ausgetauscht. Für jeden einzelnen war es ein Tag der Erkenntnis und Bereicherung. Einige haben das Ziel im Auge, Grundschullehrer zu werden.

Es gibt jede Menge Berufsfelder, in denen männliche Fachkräfte und Bezugspersonen gesucht werden und sehr erwünscht sind. Auch der Beruf des Grundschullehrers gehört dazu. Um Jungen eine Gelegenheit zu geben, auch diese Berufe auszuprobieren, gibt es den Boys'Day.

Neuigkeiten vom Landesparteitag SPD Hamburg

In der SPD Hamburg ist derzeit viel im Wandel.

Politik ist spannend, was der Landesparteitag der SPD Hamburg am vergangen Samstag wieder eindrucksvoll gezeigt hat.

So nominierten die Delegierten dort den Bürgermeisterkandidaten Dr. Peter Tschentscher mit sehr großer Mehrheit zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl. Der Wahl stellt er sich am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft. Nach seiner überzeugenden Bewerbungsrede hat er die Delegierten beeindruckt, was eine Zustimmung von 95,2% hervorbrachte.

Kurz darauf erhielt unsere Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhardt - nach einer mit sehr persönlichen Akzenten gewürzten Rede - ein Wahlergebnis von knapp 95% und ist damit zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Bei erkennbarer Kontinuität wurden durchaus neue Akzente erkennbar. Ich freue mich.

Dankbar bin für die Leistung von Olaf Scholz. Er hat der seinerzeit schwächelnden Hamburger SPD geholfen, wieder Selbstbewusstsein, Führungsstärke und Perspektiven zu entwickeln. Ich wünsche ihm viel Erfolg auf seinem neuen Weg als Finanzminister. Ich bin überzeugt, dass er der Richtige für Deutschland und Europa ist. Um es in seinen Worten zu sagen: Ahoi!

Ein neuer Feiertag für Hamburg

Heute wurde in der Bürgerschaft über einen neuen Feiertag für Hamburg abgestimmt. Der "Tag der Reformation" wurde mehrheitlich beschlossen. Ich habe nicht für diesen Tag gestimmt. Ich habe mich für den Weltfrauentag am 8. März eingesetzt. Mit einer Gruppe aus Abgeordneten der Fraktion der SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke habe ich dafür gestimmt.

Das ist meine Rede: 

Unser Antrag zur Einführung des Internationalen Tages der Frauen als 9. gesetzlichen Feiertags ist es wert, dass auch wir Männer uns zu ihm bekennen. Es ist in Wirklichkeit ein Tag der Gleichberechtigung von Frauen und Männern, von der wir bei allem Fortschritt der letzten 100 Jahre nach wie vor ein großes Stück entfernt sind. Gleiches Wahlrecht, das scheinbar kleine Recht auf Entscheidung für eine Berufstätigkeit, auf eigenes Konto, … ich könnte die kleinen und großen gesellschaftlichen Durchbrüche noch lange aufzählen, sie sind in der Regel gegen den Widerstand der Männer erkämpft worden.

Vielen jungen Menschen bei uns im Lande sind diese hart errungenen Gleichberechtigungen heute völlig selbstverständlich. In vielen Ländern unserer Erde ist dies jedoch ganz anders. Gerade für Länder und Kulturen, wo Religionen und feste Traditionen noch die Gesellschaft dominieren und ihre in der Regel patriarchalischen Strukturen hartnäckig verteidigen, ist der Internationale Frauentag eine ganz besondere Herausforderung. Und deshalb wäre ein solcher gesetzlicher Feiertag auch ein Signal für Anhänger alter Strukturen hierzulande. Wir sind stolz auf diese Entwicklung zur Gleichberechtigung von Mann und Frau und wollen dies jedes Jahr neu feiern, wohl wissend, dass wir noch mitten drauf sind auf dem Weg zu diesem Ziel.

Zur Begründung unseres Antrags haben meine Vorrednerinnen genügend gesagt. Lassen Sie mich ganz persönlich ein paar Anmerkungen zu anderen Anträgen machen. Und besonders zu dem, der allem Anschein nach heute die Mehrheit des Hauses finden wird, zum Reformationstag oder wie er zukünftig heißen soll: „Tag der Reformation“. Um Religion, individuelle und verfasste, und um Luther als Dreh- und Angelpunkt dieses geplanten Tages geht es aber tatsächlich. Dabei will ich mich nicht an Luthers fatalem und geschichtlich wirkmächtigen Antisemitismus abarbeiten. Mir geht es um sein Menschenbild, genauer um seine Erbsündenlehre, die er von der katholischen Lehre Augustins übernommen hat. Der Mensch ist von Natur aus schlecht und kann nur Mithilfe des Glaubens an einen Gott gut werden. Was sagt denn die Mehrheit der säkularen Menschen in dieser Stadt, die an eine solche Lehre nicht mehr glauben will?

Unser ehemaliger Bürgermeister Henning Voscherau hat mal einen Vortrag gehalten unter der Überschrift „Gut – ohne Gott“.

Die religiöse Konnotation dieses Festtages schließt die Hälfte unser Bürger aus, und die Zahl der Säkularen nimmt zu. Die kurze Geschichte des „breiten Feiertagskonsenses im Norden“ ist im Antrag zu lesen. Es waren die Ministerpräsidenten des Nordens, die einen ersten - und gleich konkreten - Aufschlag machten. Dann haben sich Mitglieder - auch meiner Fraktion - hinter dem Ziel vereinigt, einen längst in Vergessenheit geratenen Nostalgietag traditioneller Lutheraner zu nutzen, ihn wortgewaltig zu einem Tag des gesellschaftlichen Impulses umzudeuten und zuguterletzt noch mit einem freien Museumseintritts zu ködern, um den Kulturpolitiker feiertagsunabhängig und nicht nur einmal im Jahr bislang vergeblich rangen.

Bleibt das Argument des DGB, egal welcher Tag, Hauptsache es kommt ein gemeinsamer freier Tag im Norden, ein arbeitsfreier Tag. Der wird allem Anschein nach kommen.

Ich möchte eine Prognose wagen. In ein paar Jahren wird dieser Tag der Reformation zur Freude der Vergnügungswirtschaft und sehr vieler im Norden dann einfach Halloween heißen.

Da wäre mir der Internationale Frauentag doch lieber gewesen. 

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Der alljährliche Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Rathaus fand am gestrigen Sonntag statt. Der Festsaal platzte aus allen Nähten.

Während der Reden unseres SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel, unseres Gastredners aus Berlin, dem Generalsekretär Lars Klingbeil und natürlich unseres Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz gab es kein Durchkommen mehr.

Ich freue mich sehr über das rege Interesse der Hamburgerinnen und Hamburger, denn natürlich war es hochpolitisch: Es ging unter anderem um den Koalitionsvertrag und die SPD. Alle drei Reden fanden enormen Zuspruch und Anklang bei den über 1.100 Gästen.

Was unsere neuer Generalsekretär des BundesSPD während der langen Nächte der Koalitionsverhandlungen in Berlin von Olaf Scholz gelernt hat, beschrieb er mit folgenden Worten: "Pokerface aufsetzen, cool bleiben und gute Laune behalten."

Rathausführung mit Bergedorferinnen und Bergedorfern

Zahlreiche Bergedorfer Bürgerinnen und Bürger haben mein Angebot angenommen, mit mir unser imposantes Hamburger Rathaus zu besichtigen.

Selbst für mich überraschend war das spontane Auftauchen unseres Schulsenators Ties Rabe, der es sich – auf dem Weg in seine Sitzung - nicht nehmen ließ, uns zu begrüßen.

Ebenso spontan haben wir noch drei Gäste aus Süddeutschland in unsere Runde mit aufgenommen.

Ich habe in diesem Rundgang auch gezeigt, an welchen Stellen wir Bergedorferinnen und Bergedorfer besonders stolz sein können. Ich habe meiner Besuchergruppe die Bergedorfer „Spezialitäten“ des Rathauses zeigen dürfen, die da wären:

- Das Hamburger Staatswappen in der aktuellen Form stammt von Bruno Karberg, einem Nettelnburger Grafiker.

- Der Bergedorfer Kunsthandwerker Georg Hulbe hat die lederne Innenausstattung der Rathauswände, das Goldene Buch der Stadt (Bürgermeisteramtszimmer) u.a. m. ausgestattet (im Übrigen auch den Reichstag in Berlin).

- Im sogenannten Waisenzimmer findet sich ein Gemälde des Bergedorfer Schlosses. - Sieben intarsiengeschnitze Lehnstühle, welche aus Hamburg Curslack stammen.

In dem anschließenden gemeinsamen Gespräch zum Ausklang, habe ich wahrgenommen, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Rathausführung in gleichem Maße beeindruckt waren, wie es mir Spaß gemacht hat.

Bis zum nächsten Mal!

BLEIBEN WIR IM GESPRÄCH

Wir haben eingeladen zur Veranstaltung

BLEIBEN WIR IM GESPRÄCH - ANDREAS DRESSEL, FRAKTIONSVORSITZENDER UND IHRE ABGEORDNETEN VOR ORT

Ich bedanke mich bei allen Bergedorfer Bürgern und Bürgerinnen, die sich am 16.01.2018 die Zeit genommen haben, uns Ihre Ideen, Anregungen, Fragen und Meinungen zu übermitteln. So haben wir im direkten konstruktiven Austausch einen Überblick darüber bekommen, was Sie interessiert, Sie beschäftigt und alle die Themen mit- und aufgenommen.Wir haben sinnvoll diskutiert und spannende Gespräche geführt.

All die neuen Begegnungen und der gemeinsame Austausch haben bei mir den Eindruck hinterlassen, dass eine gute politische Teilhabe in Bergedorf stattfindet.

Lassen Sie uns so weitermachen!

Politik für und mit Senioren - Seniorenmitwirkunksgesetz und Hamburger Hausbesuche

Als fachpolitischer Sprecher für Senioren in der SPD-Fraktion habe ich am 6.12.2017 eine Rede gehalten zum Senorenmitwirkungsgesetz.

Die Seniorenmitwirkung in unserer Stadt wächst seit Jahrzehnten und ist mit dem Seniorenmitwirkungsgesetz von 2012 zu einem Erfolgsmodell geworden. In den 7 Hamburger Bezirken sind Seniorenvertretungen tätig, die von vor Ort gewählten Delegierten benannt wurden.

Sie haben festgeschriebene Mitwirkungs-Rechte in der Bezirkspolitik, haben ein Büro mit Sprechstunden, machen Öffentlichkeitsarbeit. Meine Rede dazu können Sie hier anhören.

Die Koalitionsfraktionen arbeiten unseren Koalitionsvertrag Stück für Stück ab. Auch der präventive Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren steht auf der Tagesordnung, den wir griffig mit Hamburger Hausbesuch bezeichnen wollen.

Erfahrungen anderer Kommunen in unserem Lande und darüber hinaus wurden ausgewertet, Pläne entwickelt, Erprobungsgebiete festgelegt, denn so einfach 1 : 1 übertragen kann man Erfahrungen anderer nicht. Wir wollen mit diesem Hamburger Hausbesuch Mitbürgerinnen und Mitbürgern zusammen mit dem Geburtstagsglückwunsch-Schreiben der Bezirksamtsleitung das Angebot eines präventiven Hausbesuchs durch städtische Fachkräfte machen.

Dieser Hausbesuch soll nicht die speziellen Angebote von Ärzten oder der bezirklichen Pflegestützpunkte ersetzen.

Die Mitarbeiter der Stadt sollen auf ältere Mitbürger zugehen, Präventions- sowie Unterstützungsangebote frühzeitig erkennen, den Zugang zu bestehenden Angeboten für ältere Menschen erleichtern, die Lebensqualität und Selbständigkeit im Alter erhalten und den Verbleib in der eigenen Häuslichkeit unterstützen. Niemand muss ein solches Besuchsangebot annehmen. Erfolgloses mehrfaches Nachfassen soll als Signal für die Nicht-Inanspruchnahme gewertet werden.

Die Sorgen älterer Menschen vor Fremden in ihren Wohnungen nehmen wir ernst. Sprachhemmnisse sollen durch entsprechende Anschreiben und Fremdsprachenkenntnisse der Mitarbeiter berücksichtigt werden. Die Mitarbeiter werden mit Namen und Bild angekündigt, sie weisen sich vor Ort aus. Als Erprobungsbezirke sind Eimsbüttel und Harburg mit einer je eigenen Begründung ausgewählt worden. Mit der Durchführung wird eine eigene Fachstelle beauftragt, für die eine Ausschreibung läuft. Erste Interessenten an der Mitarbeit haben sich bereits gemeldet.

Eine Gesetzesänderung, die demnächst beschlossen werden soll, ist deshalb vonnöten, weil eine Reihe personenbezogener Daten zur Person an die Fachstelle und ihre Mitarbeiter nur zum Zwecke der Durchführung des Hamburger Hausbesuchs weitergegeben werden sollen.

Dazu muss ein entsprechender Passus in das das Hamburgische Gesundheitsdienstgesetz eingefügt werden. Eine Vorlage dieser Gesetzesänderung wird bald auf der Tagesordnung der Bürgerschaft stehen. Ich hoffe auf ein einstimmiges Votum aller Mitglieder unseres Hauses. Es wäre ein gutes Zeichen an die Seniorinnen und Senioren unserer Stadt. 

 

 

Herzlichen Glückwunsch, Metin Hakverdi!

Wie ich einmal Recht behalten habe und dennoch nicht vollständig glücklich bin: Schon während des Wahlkampfes hatte ich das sichere Gefühl, dass wir unseren Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi nicht verlieren werden. Das prophezeihte ich ihm auch. Aber wie das so mit Gefühlen ist. Die Großwetterlage, die zunehmenden zu Pessimismus führenden Aussagen der Demoskopie, Unbehagen mit der Berliner Wahlkampfstrategie und unsere eigenen Schwachstellen vor Ort hinterließen bei mir ein flaues Gefühl.

Im Ergebnis:

a) Das bundesweite Wahlergebnis für die SPD ist ernüchternd und enttäuschend. Die große Koalition hat sich für den Bürger ausgezahlt (Mindestlohn, Eindämmung der Leiharbeit, ... jetzt könnte ich eine lange Liste von sozialdemokratischen Initiativen, die Eingang ins Regierungshandeln fanden. Für die sozialdemokratische Partei hat es sich nicht "gelohnt" (also im Wahlergebnis niedergeschlagen), denn Frau Merkel konnte alle diese Verbesserungen für sich als Regierungschefin verbuchen.

b) Schrecklich ist der Einzug von AfD - Rechtspopulisten (einschließlich Rechtsradikalen!!) in den Bundestag. Dabei ist nicht nur das Ergebnis als solches, oder das erschreckend dramatische Erstarken dieser Partei z.B. in Sachsen bedrückend. Zwar haben wir in Hamburg ein vergleichsweise schwaches Abscheiden dieser Partei. Aber auch bei uns haben wir Quartiere (z.B. in Neuallermöhe) in denen diese Partei die 20% nur knapp verfehlte.

Unter c) ist aber Freude angesagt (auch für mich: weil Recht behalten). Metin Hakverdi hat den Wahlkreis klar wieder für sich und unsere SPD gewonnen. Auch verdient gewonnen, nicht nur wegen seines engagierten und fleißigen Wahlkampfes, sondern wegen seines starken Einsatzes und seiner Präsenz im Wahlkreis. Mein Wunsch an ihn und für uns: Lass nicht nach in deiner vorbildlichen Wahlkreisarbeit.

d) Jetzt müssen wir ein gutes Profil für aktive Oppositionsarbeit entwickeln. Da ist die ganze Partei zur Unterstützung aufgerufen.

25.04.2016

Fraktion-im-Dialog: Pflege in Hamburg - Perspektiven einer Stadtteil orientierten Pflegepolitik

Der Kaiserssal des Rathauses war auf der Veranstaltung "Fraktion-im-Dialog: Pflege in Hamburg - Perspektiven einer Stadtteil orientierten Pflegepolitik" gut gefüllt. Mit der Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks, Ulrike...[mehr]


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