Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Gerhard Lein MdHB

Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung

 

 

In der jetzigen 21. Legislaturperiode bin ich wieder Mitglied im Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft, wie bereits in der 20. (und 19.) Legislaturperiode.

Die allererste Zeit nach dem Scheitern der schwarz-grünen Koalition bestand in dem Vorhaben, die von der CDU eingeführten unsozialen Studiengebühren nicht nur wieder abzuschaffen, sondern Haushaltsmittel zu mobilisieren, um den Hochschulen die Ausfälle vollständig zu kompensieren. Dies gelang uns; allerdings nicht ganz so schnell, wie Studierende es gerne gehabt hätten.

Das nächste Dickschiff war die Novellierung des Hochschulgesetzes mit dem Ziel, die schwerwiegenden Mängel der Drägerschen Reform aus der Zeit der CDU-Alleinherrschaft abzuschaffen, insbesondere die Einschränkung der großen Macht des Hochschulrates und die damit einhergehende Wiederherstellung der Mitbestimmungs-Struktur und vieles mehr.

Als SPD-Fraktion haben wir es begrüßt, dass angesichts der verfassungsverankerten Schuldenbremse die Hochschulen langjährige Planungssicherheit durch Hochschulverträge erhielten. Damit wurde der alljährliche Wettlauf der Hochschulen um Haushaltszuwächse – mit gutem oder schlechtem Ergebnis – durch eine mehrjährige sichere Finanzzusage abgelöst. Den jahrelangen Sanierungsstau im Hochschulbau und die anschließende teure Planung eines Universitätsneubaus auf dem Grasbrook im Hafen durch die CDU-Wissenschaftssenatorin Gundelach haben wir ebenfalls beendet. Die Hochschulbauten werden umfangreich saniert bzw. neu gebaut (Geomatikum, Campus Bundesstraße).

Gegen Ende des Legislaturperiode hat die Regierung der Bürgerschaft die erfolgreiche Gründung eines neuen Max-Plank-Institutes, den Beitritt zur Fraunhofer-Gesellschaft, wie zuvor schon anwendungsorientierte Institute wie das CC4E der HAW (Windeenergie-Forschung am Standort Bergedorf) vorgelegt.

Unser ehemaliger Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat zu Beginn der Legislaturperiode (und dann in einer viel beachteten Rede vor der Überseeclub) Wissenschaft und Forschung zu einem zentralen Wachstumsfeld für unsere Stadt erklärt. Hamburg hat seinen Hafen, verteidigt seinen industriellen Kern, und setzt jetzt auf Wissenschaft und Forschung.

Der neue Röntgenlaser bei DESY ist nicht nur eine internationale Milliardeninvestititon, sondern die Chance unserer Stadt in die internationale Spitzenforschung aufzusteigen. Hamburg ist endlich Teil der bundesweiten Leibniz-Gemeinschaft geworden und investiert in mehrere Standorte. Die Technische Universität in Hamburg-Harburg wird ihre Studierendenzahlen erheblich ausweiten. Das neue Luftfahrtzentrum in Finkenwerder sorgt für enge Verzahnung von Forschung und Anwendung. Die Sanierung vieler Gebäude in der Universität aber auch der HAW schreitet voran, nachdem jahrelang vor der Hintergrund der geplanten und (glücklicherweise) gescheiterten Uni-Komplettverlagerung auf den Grasbrook nichts investiert wurde.

Ein besonderes Highlight des Jahres 2018 ist die Nachricht, dass Hamburgs Uni auf dem Weg ist, eine Exzellenzuni zu werden - zumindest ist der erste Schritt dahin getan: Die Deutsche Forschungsgesellschaft hat vier Exzellenzclustern eine Millionenförderung zugesprochen. Da haben wir viel Kraft reingesteckt. Umso mehr freut es mich!

Mein persönliches Interesse gilt besonders der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW), und das nicht nur, weil einer der Standorte in meinem Wahlkreis Bergedorf liegt. Fachhochschulen sind meines Erachtens ein zentraler Innnovationsmotor in der Hochschulentwicklung. Sie verbinden wissenschaftliches Studium mit Praxisnähe und einem guten Einstieg in den Beruf.