Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Gerhard Lein MdHB

Gesundheitsausschuss

Der Ausschuss für Gesundheit ist einer von 26 ständigen Fachausschüssen der Hamburgischen Bürgerschaft. Ihm gehören insgesamt 12 Abgeordnete an: Sechs von der SPD, zwei von der CDU, sowie je eine Person der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und der AfD. 

Der Aufgabenbereich des Gesundheitsausschusses entspricht im Wesentlichen dem Tätigkeitsbereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, dessen Arbeit wir, die Abgeordneten des Gesundheitsausschusses, begleiten und kontrollieren.

Im Ausschuss werden Senatsanträge, Anträge der Fraktionen, Berichte erörtert, die uns von der Bürgerschaft zur Beratung überwiesen werden. Mit Stellungnahmen und den Beratungsergebnissen gehen sie dann zurück in die Bürgerschaft, werden dort z.T. noch einmal erörtert und beschlossen bzw. zur Kenntnis genommen.  Ausschüsse können auch Themen von sich aus auf die Tagesordnung setzen, wir nennen das „in Selbstbefassung“.

Besonders spannend sind die Expertenanhörungen (oder Anhörung von Auskunftspersonen, wie es im parlamentarischen Sprachgebrauch heißt), wie wir jüngst eine hatten zum Thema „Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene“ Solche Ausschüsse werden dann oft wörtlich protokolliert, denn später wird der Senat zu den Äußerungen der Fachleute befragt.

Ausschüsse sind öffentlich. Und oft sind auch zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger zugegen.

Ich möchte Ihnen einige Schwerpunkte unserer Arbeit benennen:  flächendeckende ärztliche Versorgung, Medizinische Rehabilitation, Palliativmedizin, Krankenhauswesen, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Altenpflege, Alten- und Pflegeheime, Hospizwesen, Gesundheit am Arbeitsplatz, Sucht, demographische Entwicklung.

In der ersten Hälfte der Legislaturperiode haben wir uns besonders um die Erweiterung der Krankenhausversorgung durch geriatrische Institutsambulanzen, die Neuordnung der Pflegeausbildung (besonders im Interesse der Seniorenpflege!), um neue Wohnformen für ältere Menschen zur Vermeidung unnötiger Heimeinweisungen, zahnärztliche Versorgung bei älteren Menschen, die Weiterentwicklung der Seniorenvertretungen im Rahmen der Evaluation des Seniorenmitwirkungsgesetzes gekümmert. Vor uns liegt die Neuordnung und personelle Aufstockung der Wohn-pflege-Aufsicht. 

 

 

 

Altersmedizin geht uns alle an

 

Hier finden Sie meine Rede vom 31.03.2016 in der Hamburgischen Bürgerschaft zur geriatrischen Versorgung in Hamburg. „Wir wollen die geriatrische Versorgung in Hamburg bedarfsgerecht und regional ausbauen. In jedem Bezirk wollen wie ein Zentrum für Altersmedizin mit spezielle vollstationären, teilstationären, ambulanten (Geriatrische Institutsambulanzen) und ergänzenden Versorgungsangeboten schaffen.“ Das Ziel dieser neuen Kompetenzzentren wird sein, älteren Menschen – gemeint sind solche in meiner Altersgruppe und darüber hinaus, also alten Menschen, größtmögliche Selbständigkeit bei Erkrankung und Pflege zu sichern."